Die Spielapparatesteuer gehört zu den streitanfälligsten kommunalen Steuern. Trotz des im Vergleich zu den Realsteuern geringen Aufkommens sind Auseinandersetzungen zwischen Steuerpflichtigen und ihren Städten häufig. In diesem Seminar wird zunächst ein Überblick über die Rechtsgrundlagen der Spielapparatesteuer und die unterschiedlichen Modelle der Satzungsregelung gegeben. Daran schließt sich eine intensive Auseinandersetzung mit den aktuell gebräuchlichen Argumenten der Steuerpflichtigen an. Die Besprechung von Verfahrensfragen, der Satzungsgestaltung und zu den Berührungspunkten des Spielapparatesteuerrechts mit anderen Steuersatzungen und Ordnungsrecht runden das Seminar ab.
Das Seminar beinhaltet auch praktische Übungen. Es besteht die Gelegenheit, eigene Fälle mitzubringen und zu besprechen.
Die Anmeldefrist endet am 25.08.2024.
- Die Spielapparatesteuer als Aufwandsteuer – systematischer Überblick über die Rechtsgrundlagen und die Stellung im Steuersystem
- Welche Modelle einer Spielapparatesteuersatzung gibt es?
- Die Argumente der Steuerpflichtigen und ihre rechtliche Bewertung
- Ermittlungs- und Dokumentationspflichten der Städte und Gemeinden
- Verfahrensfragen
- Satzungsgestaltung bei der Spielapparatesteuer
- Die Höhe der Spielapparatesteuer
- Die Spielapparatesteuer im Zusammenspiel mit anderen Steuern
- Die Spielapparatesteuer und der ordnungsrechtliche Rahmen